...jetzt is´er´s doch geworden!

Der neue Bundespräsident Österreichs heißt Van der Bellen

Wer hätte am 24. April, am Tag der Vorentscheidung der Bundespräsidentenwahl, gedacht, dass am Schluss Alexander Van der Bellen die Mehrheit erhalten würde? Der Vorsprung vom blauen Gegenkandidaten Norbert Hofer schien mit fast 15% schwer aufholbar. Bald aber stellte sich heraus, dass es (wieder) zu einem knappen Rennen kommen würde. Spätestens gestern, am Tag der Wahl, wurde klar, dass beide Kandidaten so gut wie gleichauf lagen. Erst heute, um dreiviertel fünf, wurde nach der Auszählung der Briefwahlstimmen das endgültige Ergebnis klar: Van der Bellen wird unser neuer Bundespräsident, und das mit einem minimalen Vorsprung von 0,3% oder 31 000 Stimmen.

 

Der Wahlkampf war – genauso wie sein Ergebnis – historisch. Zum ersten Mal in der Zweiten Republik waren es nicht Kandidaten aus ÖVP und SPÖ, die sich gegenüberstanden, diesmal kam es zu einer Stichwahl zwischen Vertretern der FPÖ und (inoffiziell) der Grünen. Die Botschaft ist klar: Genug vom politischen Establishment, neue Ideen und Denkweisen, neue Parteien braucht es für die Zukunft! Und spätestens seit dem teilweise fragwürdigen Verhalten der Regierungskoalition während der Flüchtlingskrise war der zumindest vorübergehende Aufstieg der Oppositionsparteien besiegelt.

 

So kam es, dass sich tatsächlich die beiden Vertreter zweier ideologisch völlig weit auseinander liegender Fraktionen gegenüberstanden. Weltweit sah man gespannt auf Österreich, seit Jahren hatte unser Land nicht mehr für so viele internationale Schlagzeilen gesorgt. Viele befürchteten einen Rechtsruck und eine Destabilisierung der EU durch Norbert Hofer, andere wiederum begrüßten den lange Zeit vorne liegenden Rechtspopulisten.

 

Zuletzt jedoch rückten die prognostizierten Ergebnisse immer näher zusammen. Es war letztendlich die Angelobung Christian Kerns als Kanzler und die damit entstehende Zuversicht und Hoffnung auf eine bessere Politik der Regierung, die Van der Bellen die benötigte Mehrheit verschaffte.

 

Wie die Zukunft aussieht, ist ungewiss. Man darf die Rolle des Bundespräsidenten nicht überschätzen, sicher wird sich Van der Bellen aber für eine gemäßigte, linke Politik eintreten. Als Professor für Wirtschaftslehre bringt er viel Fachwissen mit in sein Amt und kann damit als profunder Berater für andere Politiker dienen. Eine reine FPÖ-Regierung wird er bei deren aktuellen Kurs – aufgrund deren europakritischer Einstellung – nicht angeloben, es wird 2018 also auf keinem Fall zu einer blauen Alleinregierung kommen (was nach aktuellen Umfragen aber sowieso unwahrscheinlich scheint). Die Freiheitlichen in einer Koalitionsregierung sind aber – nach aktuellem Stand der Dinge - weiterhin wahrscheinlich.

 

Eineinhalb Monate wird der Spruch „Fischer Heinz – die Nummer 1“ noch zutreffen, denn erst am 8. Juli wird Alexander Van der Bellen als Bundespräsident angelobt. Die Legislaturperiode dauert sechs Jahre, voraussichtlich wird also das erste grüne Staatsoberhaupt Österreichs bis 2022 regieren. Was bis dorthin alles passiert und auf welche Herausforderungen er treffen wird, vermag niemand vorherzusagen!

von Tobias

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